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markenrecht:klangliche_verwechslungsgefahr

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Klangliche Verwechslungsgefahr

Die Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen [→ Zeichenähnlichkeit] ist nach deren Ähnlichkeit im (Schrift)Bild [→ Schriftbildliche Verwechslungsgefahr], im Klang und im Bedeutungs- oder Sinngehalt [→ Begriffliche Verwechslungsgefahr] zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht wirken können. Dabei genügt für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche.1)

Es gilt der allgemeinen Erfahrungsgrundsatz, wonach Wortanfänge im Allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile.

Aber: Bei zweisilbigen Wörtern kann die zweite Silbe, die immer auch das Wortende bildet, grundsätzlich ein deutliches Gegenwicht zur ersten Silbe bilden. Das trifft jedenfalls dann zu, wenn die Endsilben - jeweils in unterschiedlicher Weise - markant und einprägsam gebildet sind und betont ausgesprochen werden.

Bei der Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit spricht der Umstand, dass bei der Aussprache einer mehrsilbigen Klagemarke, nicht aber der angegriffenen Bezeichnung zwischen einzelnen Silben eine Lippenumformung zu erfolgen hat (hier: Übergang von „com-“ zu „-bit“), wegen der Möglichkeit der undeutlichen Aussprache für die Ähnlichkeit der Zeichen.2)

Bei der umfassenden Beurteilung der Ähnlichkeit der Zeichen in Bedeutung, Bild und Klang ist nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu berücksichtigen, dass die begrifflichen und visuellen Unterschiede zwischen zwei Zeichen ihre vorhandenen klanglichen Ähnlichkeiten neutralisieren können, wenn zumindest eines der Zeichen eine eindeutige und bestimmte Bedeutung hat, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise sie ohne Weiteres erfassen können.3)

siehe auch

1)
BGH, Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 71/12 - REAL-Chips; m.V.a. BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 25 f. = WRP 2011, 1157 Kappa, mwN
2)
BGH, Urteil vom 12. Juli 2018 - I ZR 74/17 - combit/Commit
3)
BGH, Urteil vom 12. Juli 2018 - I ZR 74/17 - combit/Commit; m.V.a. EuGH, Urteil vom 22. Juni 1999 - C-342/97, Slg. 1999, I-3819 = GRUR Int. 1999, 734 Rn. 25 bis 28 - Lloyd; Urteil vom 12. Januar 2006 - C-361/04, Slg. 2006, I-643 = GRUR 2006, 237 Rn. 19 f. - Ruiz-Picasso u.a./HABM [PICASSO/PICARO]; Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 98 - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 32 = WRP 2011, 1157 - Kappa, mwN
markenrecht/klangliche_verwechslungsgefahr.txt · Zuletzt geändert: 2020/08/10 11:24 von mfreund