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markenrecht:firma

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Die Firma

§ 17 HGB: Firma ist der Name, unter dem der Kaufmann im geschäftlichen Verkehr auftritt.

Schutzobjekte:

Es wird der gesamte Name einer Firmenbezeichnung geschützt.

Taugliche Namensträger von Unternehmenskennzeichen sind:

  • natürliche Personen
  • juristische Personen jeglicher Art, d.h. des privaten wie öffentlichen Rechts
  • eingetragene Vereine 1)
  • Universitäten als Körperschaften (BGH GRUR 1993/151 'Universitätsemblem')
  • Parteien (BGH GRUR 1979/265 ?Falsch ziziert?)

Für die Schutzfähigkeit des Unternehmenskennzeichens kommt es nicht auf die Rechtsfähigkeit des Trägers an.2). Es genügt eine Organisationsform mit dauerhafter Verselbständigung.

siehe auch

§ 5 (2) S. 1 MarkenG → Unternehmenskennzeichen
§ 5 (2) S. 1, 1. Alt MarkenG → Geschäftsname
§ 5 (2) S. 1, 3. Alt MarkenG → Besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens
§ 5 (2) S. 2 MarkenG → Geschäftsabzeichen

§§ 3 - 6 MarkenG → Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang

1) BGH GRUR 1994/844 'Rotes Kreuz'
2) BGH GRUR 1988/560 'Christopherus-Stiftung'
markenrecht/firma.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)