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ep:regelmaessige_veroeffentlichungen

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Regelmaessige Veröffentlichungen

Artikel 129 EPÜ 2000

Das Europäische Patentamt gibt regelmäßig folgende Veröffentlichungen heraus:

a) ein Europäisches Patentblatt, das die Angaben enthält, deren Veröffentlichung dieses Übereinkommen, die Ausführungsordnung oder der Präsident des Europäischen Patentamts vorschreibt;

b) ein Amtsblatt, das allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Präsidenten des Europäischen Patentamts sowie sonstige dieses Übereinkommen und seine Anwendung betreffende Veröffentlichungen enthält.

Artikel 127-132 EPÜ → Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden

siehe auch

ep/regelmaessige_veroeffentlichungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)