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ep:elektronische_einreichung

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Elektronische Einreichung

Online-Dienste des Europäischen Patentamts
EPA-Software für die Online-Einreichung
EPA-Dienst zur Web-Einreichung
Case-Management-System (CMS)
Online-Einreichung nachgereichter Unterlagen nach dem PCT
ePCT-Filing
PCT-SAFE
DOCX-Einreichung
Unterschriftserfordernisse bei der Online-Einreichung

Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. November 2015 über die elektronische Einreichung von Unterlagen:1)

Artikel 1 → Zulassung der elektronischen Form
Artikel 2 → Elektronische Einreichung internationaler Patentanmeldungen und anderer Schriftstücke
Artikel 3 → Elektronische Einreichung von Prioritätsunterlagen
Artikel 4 → Elektronische Einreichung von Sequenzprotokollen
Artikel 5 → Durchführung der elektronischen Einreichung
Artikel 6 → Zusammenstellung von Unterlagen für die elektronische Einreichung
Artikel 7 → Unterschrift bei elektronischer Einreichung
Artikel 8 → Authentizität der Unterlagen bei elektronischer Einreichung
Artikel 9 → Anmeldetag von elektronisch eingereichten Patentanmeldungen und Eingangstag von elektronisch eingereichten Unterlagen
Artikel 10 → Empfangsbescheinigung bei elektronischer Einreichung
Artikel 11 → Nicht lesbare oder unvollständige Unterlagen und infizierte Dateien bei elektronischer Einreichung
Artikel 12 → Bestätigung durch Einreichung von Unterlagen auf Papier bei elektronischer Einreichung

Artikel 13: Mit Inkrafttreten dieses Beschlusses tritt der Beschluss vom 26. Februar 2009 über die elektronische Einreichung von Unterlagen (ABl. EPA 2009, 182) außer Kraft.

Artikel 14: Dieser Beschluss tritt am 16. November 2015 in Kraft.

Am 16. November 2015 tritt der revidierte Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts über die elektronische Einreichung von Unterlagen in Kraft. Mit Inkrafttreten des Beschlusses ist die Verwendung der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Beschwerdeverfahren nicht mehr zwingend erforderlich. Die Bestimmung des Artikels 8 (2) des Beschlusses vom 26. Februar 2009 über die elektronische Einreichung von Unterlagen (ABl. EPA 2009, 182) wurde im revidierten Beschluss gestrichen.

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. September 2016 über die Online-Einreichung nachgereichter Unterlagen nach dem PCT einschließlich des Antrags nach Kapitel II PCT

Derzeit werden folgende Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung im Sinne von Regel 2 (1) EPÜ und Regel 89bis PCT vom EPA bereitgestellt bzw. zugelassen: Web-Einreichung, Online-Einreichung, CMS, ePCT und PCT-SAFE.2)

Im Euro-Direkt-Verfahren und in der europäischen Phase schützt Regel 134 (1) EPÜ [→ Verlängerung von Fristen] die Nutzer, falls eine Einrichtung zur elektronischen Nachrichtenübermittlung am letzten Tag der Frist für die Vornahme einer Verfahrenshandlung nicht zur Verfügung steht. Sie sieht vor, dass sich die Frist in diesem Fall auf den nächstfolgenden Werktag verlängert, an dem wieder alle Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung verfügbar sind. Voraussetzung für eine Fristverlängerung ist, dass das EPA die Nichtverfügbarkeit zu vertreten hat.3)

siehe auch

2) , 3)
Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 über nach dem EPÜ und dem PCT zur Verfügung stehende Absicherungen bei Nichtverfügbarkeit von Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung
ep/elektronische_einreichung.txt · Zuletzt geändert: 2018/11/13 11:31 (Externe Bearbeitung)