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Online-Einreichung 2.0

Online-Einreichung 2.0 ist ein vom Europäischen Patentamt (EPA) bereitgestellter Dienst für die elektronische Einreichung von Unterlagen. Dieser Dienst ermöglicht es Anmeldern, Patentanmeldungen und andere relevante Dokumente in einem modernen und flexiblen System online einzureichen. Es integriert die relevanten Funktionen des ePCT-Dienstes für internationale (PCT-)Anmeldungen und unterstützt die Einreichung in verschiedenen Dateiformaten, wie PDF und XML.1)

Die Plattform bietet zahlreiche Funktionen, die darauf abzielen, den Einreichungsprozess effizienter und flexibler zu gestalten. Ein zentrales Merkmal ist die Möglichkeit, verschiedene Formblätter, wie etwa den Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents (EP 1001), den Eintritt in die europäische Phase (EP 1200) oder internationale PCT-Anmeldungen (PCT/RO/101), direkt online einzureichen.2)

Eine besondere Funktion der Online-Einreichung 2.0 ist der Demo-Modus, der es Nutzern erlaubt, den gesamten Einreichungsprozess zu simulieren, ohne echte Anmeldungen vorzunehmen. Dies ist besonders hilfreich für neue Nutzer oder solche, die den Ablauf des Systems vor einer tatsächlichen Einreichung testen möchten. Alle erstellten Entwürfe werden dabei automatisch oder manuell gespeichert, was eine flexible Bearbeitung ermöglicht.3)

Die Organisation der Einreichungen ist ebenfalls vereinfacht: Anwender können Dokumente in Ordnern verwalten und diese Ordner nach Belieben erstellen, umbenennen, verschieben oder löschen. Darüber hinaus bietet die Plattform Vorlagen, die besonders nützlich sind, wenn mehrfach ähnliche Anmeldungen vorgenommen werden müssen. Diese Vorlagen sind für alle Mitglieder einer Organisation zugänglich und können individuell angepasst werden.4)

Ein weiteres Merkmal der Online-Einreichung 2.0 ist die Unterstützung verschiedener Dateiformate, insbesondere PDF und XML. Dies erleichtert die elektronische Einreichung von Dokumenten, wobei die Plattform über integrierte Prüfmechanismen verfügt, die auf logische Konsistenz achten und so Fehler minimieren. Vor dem Absenden einer Einreichung überprüft das System automatisch die eingegebenen Daten und weist auf fehlende oder unvollständige Angaben hin.5)

Die Plattform ermöglicht es den Nutzern außerdem, Dokumente digital zu unterzeichnen [→ Digitale Signatur]. Dabei stehen verschiedene Signaturmethoden zur Verfügung, wie etwa alphanumerische oder Faksimile-Signaturen. Zusätzlich können fortgeschrittene elektronische Signaturen genutzt werden, um den Unterzeichnungsprozess rechtssicher zu gestalten.6)

Für eine verbesserte Verwaltung bietet Online-Einreichung 2.0 die Möglichkeit, Einreichungspakete zu exportieren oder Dokumente aus externen ZIP-Dateien oder Patentverwaltungssystemen zu importieren. Die Benutzerverwaltung erfolgt über Administratorrechte, die es erlauben, neue Nutzer hinzuzufügen, Zugriffsrechte und Berechtigungen zu verwalten und Kontakte im Adressbuch zu pflegen. Administratoren haben außerdem die Aufgabe, die Zugriffsrechte für die Nutzung der Plattform zu vergeben und sicherzustellen, dass nur befugte Personen Dokumente einreichen oder unterzeichnen können.7)

Die Plattform unterstützt zudem die automatische Berechnung und Verwaltung von Gebühren. Basierend auf den eingegebenen Daten fügt das System die relevanten Gebühren für die Einreichungen hinzu, darunter Anmelde-, Prüfungs- und Benennungsgebühren. Somit haben Nutzer einen klaren Überblick über alle anfallenden Kosten.8)

Schließlich bietet Online-Einreichung 2.0 verschiedene Kommunikationswege mit dem EPA. Über die integrierte EPA-Mailbox oder ein Kontaktformular können Nutzer direkt mit dem Amt in Kontakt treten, um etwa Fragen zur Einreichung oder zu technischen Details zu klären.9)

Die Online-Einreichung 2.0 umfasst die Funktionen des CMS [→ Case-Management-System] in verbesserter Form, deckt alle Verfahren vor dem EPA einschließlich der Verfahren vor den Beschwerdekammern ab und bietet eine nutzerfreundlichere Oberfläche.

Die Online-Einreichung 2.0 ist über die meisten Browser zugänglich und speichert Ihre Daten und Dokumente in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netzwerk.

Da es sich um eine webbasierte Anwendung handelt, muss keine Software installieren - außer der Software für die Smartcard, die benötigt wird, um sich in der sicheren Umgebung anzumelden. Die Smartcard muss aktiviert sein.

Die API für die Online-Einreichung 2.0 unterstützt das Einreichen von EP-Formblättern und ermöglicht eine optimierte Einreichung über die neue Webanwendung.

siehe auch

Elektronische Einreichung
Ermöglicht es Anmeldern, Patentanmeldungen und zugehörige Unterlagen digital über verschiedene Online-Dienste am Europäischen Patentamt einzureichen.

1)
Amtsblatt März 2021, A20 - Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von Unterlagen
2) , 3) , 4) , 5) , 6) , 7) , 8) , 9)
Nutzerleitfaden zur Online-Einreichung 2.0
ep/online-einreichung_2.0.txt · Zuletzt geändert: 2024/12/20 04:40 von mfreund