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ep:bekanntmachung_des_hinweises_auf_die_erteilung_des_europaeischen_patents_im_europaeischen_patentblatt

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Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents im Europäischen Patentblatt

Die Veröffentlichung des Hinweises auf die Patenterteilung im Europäischen Patentblatt erfolgt vier Wochen nach Ergehen der Entscheidung über die Erteilung.1)

siehe auch

1)
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25.4.2006 über den Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung der europäischen Patentschrift
ep/bekanntmachung_des_hinweises_auf_die_erteilung_des_europaeischen_patents_im_europaeischen_patentblatt.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)