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dpmav:markenabteilungen

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Markenabteilungen

§ 5 (1) DPMAV

Der Präsident oder die Präsidentin bestimmt den Geschäftskreis der Markenstellen und Markenabteilungen sowie die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Markenabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der Anmeldungen.

Markenstelle
§ 5 (2) DPMAV → Vorsitzender der Markenabteilung
§ 5 (3) DPMAV → Sitzungen der Markenabteilung

§ 5 (4) DPMAV

Die Markenabteilungen entscheiden nach Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme ihrer Vorsitzenden den Ausschlag.

siehe auch

DPMAV → DPMAV

dpmav/markenabteilungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)