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dpmav:fristen

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Fristen

§ 18 (1) DPMAV

Die vom Deutschen Patent- und Markenamt bestimmten oder auf Antrag gewährten Fristen sollen mindestens einen Monat, bei Beteiligten, die im Inland weder Sitz, Niederlassung oder Wohnsitz haben, mindestens zwei Monate betragen.

§ 18 (2) DPMAV

Eine Fristverlängerung kann bei Angabe von ausreichenden Gründen gewährt werden.

§ 18 (3) DPMAV

Weitere Fristverlängerungen werden nur gewährt, wenn ein berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht wird. In Verfahren mit mehreren Beteiligten soll außerdem das Einverständnis der anderen Beteiligten glaubhaft gemacht werden.

siehe auch

DPMAV → DPMAV

dpmav/fristen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)