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designrecht:eintragungshindernisse

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Eintragungshindernisse

§ 18 DesignG

Ist der Gegenstand der Anmeldung kein Design im Sinne des § 1 Nr. 1 oder ist ein Design nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 oder Nr. 4 vom Designschutz ausgeschlossen, so weist das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung zurück.

siehe auch

DesignG → Designgesetz
§1 DesignG → Begriffsbestimmungen
§3 DesignG → Ausschluss vom Designschutz

designrecht/eintragungshindernisse.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)