Beschreibung der Hörmarke

§ 11 (4) MarkenV

Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.

§ 3 (1) MarkenG → Markenfähigkeit, Hörmarken
§ 11 (1) MarkenV → Grafische Wiedergabe der Hörmarke
§ 11 (2) MarkenV → Wiedergabe der Hörmarke in einer Notenschrift
§ 11 (3), (5) MarkenV → Klangliche Wiedergabe der Hörmarke auf einem Datenträger

Beschreibung der Marke

siehe auch

§§ 2 - 18 MarkenV → Anmeldungen
§§ 2 - 23 MarkenV (Teil 2) → Verfahren bis zur Eintragung
MarkenV → Markenverordnung
MarkenG → Markengesetz, Markenrecht