Markenabteilungen

§ 5 (1) DPMAV

Der Präsident oder die Präsidentin bestimmt den Geschäftskreis der Markenstellen und Markenabteilungen sowie die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Markenabteilungen und regelt das Verfahren zur Klassifizierung der Anmeldungen.

§ 5 (2) DPMAV → Vorsitzender der Markenabteilung
§ 5 (3) DPMAV → Sitzungen der Markenabteilung
§ 5 (4) DPMAV → Entscheidungen der Markenabteilungen

Markenstelle

siehe auch

DPMAV → DPMAV