Organisation des Europäischen Patentamts

Teil 1 - Kapitel 2 AO EPÜ:
1. Abschnitt: Allgemeines
Regel 8 AO EPÜ → Patentklassifikation
Regel 9 AO EPÜ → Verwaltungsmäßige Gliederung des Europäischen Patentamts
Regel 10 AO EPÜ → Zuständigkeit der Eingangsstelle und der Prüfungsabteilung
Regel 11 AO EPÜ → Geschäftsverteilung für die erste Instanz
2. Abschnitt: Organisation der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer
Regel 12 AO EPÜ → Präsidium der Beschwerdekammern
Regel 13 AO EPÜ → Geschäftsverteilungsplan für die Große Beschwerdekammer und Erlass ihrer Verfahrensordnung

Regeln 1 - 13 EPÜ (Teil 1) → Ausführungsvorschriften zu den Allgemeinen Vorschriften und Institutionellen Vorschriften
AO EPÜ → Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente

siehe auch