verfahrensrecht:rechtsmittelbegruendungsfrist
Unterschiede
Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
| Beide Seiten der vorigen RevisionVorhergehende Überarbeitung | |||
| verfahrensrecht:rechtsmittelbegruendungsfrist [2024/02/28 08:36] – mfreund | verfahrensrecht:rechtsmittelbegruendungsfrist [2024/02/28 08:41] (aktuell) – mfreund | ||
|---|---|---|---|
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| ====== Rechtsmittelbegründungsfrist ====== | ====== Rechtsmittelbegründungsfrist ====== | ||
| - | § 520 Abs. 2 Satz 3 ZPO -> [[Berufungsbegründungsfrist]] | + | § 520 Abs. 2 -> [[Frist für die Berufungsbegründung]] |
| + | |||
| Der Rechtsmittelführer ist generell mit dem Risiko belastet, dass der Vorsitzende des Rechtsmittelgerichts in Ausübung des ihm eingeräumten pflichtgemäßen Ermessens eine beantragte Verlängerung der Rechtsmittelbegründungsfrist versagt. Im Wiedereinsetzungsverfahren kann sich der Rechtsmittelführer deshalb nur dann mit Erfolg auf sein Vertrauen in eine Fristverlängerung berufen, wenn deren Bewilligung mit großer Wahrscheinlichkeit erwartet werden | Der Rechtsmittelführer ist generell mit dem Risiko belastet, dass der Vorsitzende des Rechtsmittelgerichts in Ausübung des ihm eingeräumten pflichtgemäßen Ermessens eine beantragte Verlängerung der Rechtsmittelbegründungsfrist versagt. Im Wiedereinsetzungsverfahren kann sich der Rechtsmittelführer deshalb nur dann mit Erfolg auf sein Vertrauen in eine Fristverlängerung berufen, wenn deren Bewilligung mit großer Wahrscheinlichkeit erwartet werden | ||
verfahrensrecht/rechtsmittelbegruendungsfrist.1709109391.txt.gz · Zuletzt geändert: 2024/02/28 08:36 von mfreund
Seiten-Werkzeuge
Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de
