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urheberrecht:verwertungsverbot

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Verwertungsverbot (§ 96 UrhG)

§ 96 (1) UrhG

Rechtswidrig hergestellte Vervielfältigungsstücke dürfen weder verbreitet noch zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.

Der Begriff der Verbreitung aus § 96 Abs. 1 UrhG entspricht demjenigen des § 17 UrhG.1)

§ 96 (2) UrhG

Rechtswidrig veranstaltete Funksendungen dürfen nicht auf Bild- oder Tonträger aufgenommen oder öffentlich wiedergegeben werden.

siehe auch

1) vgl. BGH, Urt. v. 22. Januar 2009 - I ZR 148/06
urheberrecht/verwertungsverbot.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:11 (Externe Bearbeitung)