Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

HaftpflichtversicherungVergleich.info

Stellenanzeigen:

MFG Stellenanzeigen

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund


privatrecht:fertigungskosten

finanzcheck24.de

Fertigungskosten

Ausgangspunkt für die Unterscheidung der anzurechnenden und der nicht anzurechnenden Kosten ist der Rechtsgedanke, dass für die Ermittlung des Schadensersatzes nach dem Verletzergewinn zu unterstellen ist, dass der Verletzte einen entsprechenden Betrieb unterhält, der dieselben Produktions- und Vertriebsleistungen wie der Betrieb des Verletzers hätte erbringen können1).

Daher sind bei der Ermittlung des Verletzergewinns die Kosten des Materials sowie der Energie für die Produktion und die Kosten der Sachmittel für Verpackung und Vertrieb abzuziehen.2)

Lohnkosten

Zu den Fertigungskosten, die vollständig abgezogen werden können, gehören aber auch die auf die fragliche Produktion entfallenden Lohnkosten. Sie können der Produktion des Nachahmungsgegenstandes unmittelbar zugerechnet werden, weil davon auszugehen ist, dass diese Kosten beim Verletzten ebenso angefallen wären.3)

Kosten für Maschinen und Räumlichkeiten

Im Bereich des Anlagevermögens können die Kosten für Maschinen und Räumlichkeiten (anteilig bezogen auf ihre Lebensdauer) abgesetzt werden, die nur für die Produktion und den Vertrieb der Nachahmungsprodukte verwendet worden sind.4)

Nicht anrechenbare Kosten

Materialkosten bezüglich nicht verkaufter Teile und des Ausschusses sind nicht in Abzug zu bringen.

Gemeinkosten

siehe auch

1) BGH, Urt. v. 21. September 2006 – I ZR 6/04 - Steckverbindergehäuse; m.V.a. BGHZ 145, 366, 374 – Gemeinkostenanteil
2) , 4) BGH, Urt. v. 21. September 2006 – I ZR 6/04 - Steckverbindergehäuse
3) BGH, Urt. v. 21. September 2006 – I ZR 6/04 - Steckverbindergehäuse; m.V.a. BGHZ 145, 366, 372 – Gemeinkostenanteil
privatrecht/fertigungskosten.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)