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privatrecht:beseitigung_der_erstbegehungsgefahr

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Beseitigung der Erstbegehungsgefahr

An den Wegfall der bei einer konkret drohenden Verletzungshandlung bestehenden Erstbegehungsgefahr sind grundsätzlich weniger strenge Anforderungen zu stellen als an den Fortfall der durch eine bereits begangene Verletzungshandlung begründeten Wiederholungsgefahr.1)

Anders als für die durch eine Verletzungshandlung begründete Wiederholungsgefahr besteht für den Fortbestand der Erstbegehungsgefahr keine Vermutung.2)

Für die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr genügt daher grundsätzlich ein „actus contrarius“, also ein der Begründungshandlung entgegengesetztes Verhalten, das allerdings unmissverständlich und ernst gemeint sein muss.3)

siehe auch

1) , 2) BGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - I ZR 57/07 - Cybersky
3) BGH, Urteil vom 15. Januar 2009 - I ZR 57/07 - Cybersky; m.V.a. BGH, Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1176 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe; GRUR 2008, 912 Tz. 30 - Metrosex, m.w.N.
privatrecht/beseitigung_der_erstbegehungsgefahr.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)