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markenrecht:zusammengesetzte_zeichen

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Zusammengesetzte Zeichen

Ein einzelner Zeichenbestandteil kann unter Umständen eine besondere das gesamte Zeichen prägende Kennzeichnungskraft aufweisen, so dass die anderen Bestandteile im Rahmen des Gesamteindrucks weitgehend in den Hintergrund treten.1)Prägetheorie

Es besteht kein Erfahrungssatz dahingehend, dass der Gesamteindruck einer aus der Form sowie aus Wort- und sonstigen Bestandteilen zusammengesetzten Marke unabhängig von der konkreten Anordnung und Gestaltung der einzelnen Elemente regelmäßig durch den Wortbestandteil bestimmt wird.2)

Literatur

  • Wolfgang Büscher, „Der Schutzbereich zusammengesetzter Zeichen“, GRUR 2005, 802

siehe auch

1) BGH, Beschl. v. 22. September 2005 - I ZB 40/03 - coccodrillo - m.w.N.
2) BGH, Urt. v. 25. Oktober 2007 - I ZR 18/05 - TUC-Salzcracker; m.V.a. BGHZ 169, 295 Tz. 22 - Goldhase
markenrecht/zusammengesetzte_zeichen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)