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markenrecht:unternehmenskennzeichen

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 -> [[Branchennähe]] \\ -> [[Branchennähe]] \\
 -> [[Firmenmäßiger Gebrauch]] \\ -> [[Firmenmäßiger Gebrauch]] \\
--> [[Keine Markenverletzung durch rein firmenmäßigen Gebrauch]]+-> [[Keine Markenverletzung durch rein firmenmäßigen Gebrauch]] \\
 -> [[Löschungsanspruch aus einem Unternehmenskennzeichen]] \\ -> [[Löschungsanspruch aus einem Unternehmenskennzeichen]] \\
 -> [[Schutz ausländischer Firmen]] \\ -> [[Schutz ausländischer Firmen]] \\
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 -> [[Aus Familiennamen gebildete geschäftliche Bezeichnungen]] \\ -> [[Aus Familiennamen gebildete geschäftliche Bezeichnungen]] \\
  
-Unternehmenskennzeichen sind nach § 5 Abs. 1 MarkenG als geschäftliche Bezeichnungen geschützt.((BGH, Urteil vom 10. Januar 2024 - I ZR 95/22 - Peek & Cloppenburg V))+Unternehmenskennzeichen sind nach § 5 Abs. 1 MarkenG als [[geschäftliche Bezeichnungen|geschäftliche Bezeichnungen]] geschützt.((BGH, Urteil vom 10. Januar 2024 - I ZR 95/22 - Peek & Cloppenburg V))
  
 Der Erwerb des Schutzes einer geschäftlichen Bezeichnung gewährt ihrem Inhaber nach § 15 Abs. 1 MarkenG ein ausschließliches Recht.((BGH, Urteil vom 10. Januar 2024 - I ZR 95/22 - Peek & Cloppenburg V)) Der Erwerb des Schutzes einer geschäftlichen Bezeichnung gewährt ihrem Inhaber nach § 15 Abs. 1 MarkenG ein ausschließliches Recht.((BGH, Urteil vom 10. Januar 2024 - I ZR 95/22 - Peek & Cloppenburg V))
markenrecht/unternehmenskennzeichen.1708675711.txt.gz · Zuletzt geändert: 2024/02/23 08:08 von mfreund