Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

HaftpflichtversicherungVergleich.info

Stellenanzeigen:

MFG Stellenanzeigen

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund


markenrecht:schutzbereich_der_marke

finanzcheck24.de

Schutzbereich der Marke

Die dem Markeninhaber zustehenden Rechte sollen sicherstellen, dass die Marke ihre Funktion erfüllen kann. Sie sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Funktion der Marke und insbesondere deren Hauptfunktion, d.h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte.1)

Dies ist dann gegeben, wenn zwischen zwei Kennzeichen eine Verwechslungsgefahr besteht.

Der Schutzbereich einer Marke wird nicht durch die Klassifikation bestimmt.2)

Beschränkung der Wirkung der Marke

siehe auch

1) vgl. EuGH, Urt. v. 12.11.2002 - Rs. C-206/01, Slg. 2002, I-10273 Tz. 50 f. = GRUR 2003, 55 - Arsenal
2) BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 38/13 - Probiotik; m.V.a. Kirschneck in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 32 MarkenG Rn. 82
markenrecht/schutzbereich_der_marke.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)