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markenrecht:klangliche_verwechslungsgefahr [2020/08/10 11:23] – mfreund | markenrecht:klangliche_verwechslungsgefahr [2023/07/25 08:27] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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+ | ====== Klangliche Verwechslungsgefahr ====== | ||
+ | Die Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen [-> [[Zeichenähnlichkeit]]] ist nach deren Ähnlichkeit im (Schrift)Bild [-> [[Schriftbildliche Verwechslungsgefahr]]], | ||
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+ | Bei der Feststellung des klanglichen Gesamteindrucks einer Wort-/ | ||
+ | Gesamteindruck prägt, weil er die einfachste Möglichkeit bietet, die Marke zu benennen.((BPatG, | ||
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+ | Zudem ist für den phonetischen Zeichenvergleich maßgeblich, | ||
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+ | Sind verschiedene Aussprache- oder Benennungsmöglichkeiten einer Marke naheliegend und wahrscheinlich, | ||
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+ | In klanglicher Hinsicht ist maßgeblich, | ||
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+ | Dabei sind sämtliche dem Sprachgefühl entsprechenden und wahrscheinlichen Möglichkeiten der Aussprache und Betonung zu beachten.((BPatG, | ||
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+ | Es gilt der allgemeinen Erfahrungsgrundsatz, | ||
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+ | Vor allem in der europäischen Rechtsprechung finden sich zwar Erwägungen, | ||
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+ | Bei der Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit spricht der Umstand, dass bei der Aussprache einer mehrsilbigen Klagemarke, nicht aber der angegriffenen Bezeichnung zwischen einzelnen Silben eine Lippenumformung zu erfolgen hat (hier: Übergang von " | ||
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+ | Bei der umfassenden Beurteilung der Ähnlichkeit der Zeichen in Bedeutung, Bild und Klang ist nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu berücksichtigen, | ||
+ | Unterschiede zwischen zwei Zeichen ihre vorhandenen klanglichen Ähnlichkeiten neutralisieren können, wenn zumindest eines der Zeichen eine eindeutige und bestimmte Bedeutung hat, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise sie ohne Weiteres erfassen können.((BGH, | ||
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+ | Bei der Feststellung des klanglichen Gesamteindrucks einer Wort-/ | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | -> [[Zeichenähnlichkeit]] \\ | ||
+ | -> [[Verwechslungsgefahr]] \\ |
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