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markenrecht:gm:regelmaessig_erscheinende_veroeffentlichungen

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Regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen

Artikel 89 GMV

DDas Amt gibt regelmäßig folgende Veröffentlichungen heraus:

a) ein Blatt für Gemeinschaftsmarken, das die Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsmarken wiedergibt sowie sonstige Angaben enthält, deren Veröffentlichung in dieser Verordnung oder in der Durchführungsverordnung vorgchrieben ist;

b) ein Amtsblatt, das allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Präsidenten des Amtes sowie sonstige diese Verordnung und ihre Anwendung betreffende Veröffentlichungen enthält.

siehe auch

markenrecht/gm/regelmaessig_erscheinende_veroeffentlichungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)