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markenrecht:druckereierzeugnisse

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Druckereierzeugnisse

Zwischen Druckereierzeugnissen und anderen Waren und Dienstleistungen besteht nicht schon deshalb eine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit, weil letztere das Thema oder der inhaltliche Gegenstand von Druckereierzeugnissen sein können.1)

Eine Ähnlichkeit kann sich jedoch angesichts besonders enger Berührungspunkte ergeben, etwa bei gleicher Zweckrichtung oder funktionellem Zusammenhang, z. B. bei sich gegenseitig ergänzenden oder ersetzenden Druckereierzeugnissen und anderen Waren und Dienstleistungen, soweit die angesprochenen Verkehrskreise aufgrund der speziellen Verhältnisse auf dem betreffenden Markt davon ausgehen werden, dass die Waren und Dienstleistungen aus gleichen Unternehmen stammen können.2)

siehe auch

1) , 2) Leitsatz BPatG, Entsch. v. 15. Januar 2008 - 33 W (pat) 205/01 - GALLUP II
markenrecht/druckereierzeugnisse.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)