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Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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markenrecht:begruendung
Begründung
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) → Teil 3: Verfahren in Markenangelegenheiten → Abschnitt 5: Verfahren vor dem Bundespatentgericht → § 79 Verkündung, Zustellung, Begründung → Abs. 2
Die Entscheidungen des BundesPatentgerichts, durch die ein Antrag zurückgewiesen oder über ein Rechtsmittel entschieden wird, sind zu begründen.
§ 79 (1) S. 1-2 MarkenG → Verkündung
§ 79 (1) S. 3-5 MarkenG → Zustellung
siehe auch
§§ 66 - 82 MarkenG → Verfahren vor dem Patentgericht oder Beschwerdeverfahren
Regelt das Verfahren vor dem Bundespatentgericht, insbesondere das Beschwerdeverfahren, die Entscheidungsfindung und die Kostenregelung.
§§ 32 - 96 MarkenG (Teil 3) → Verfahren in Markenangelegenheiten
MarkenG → Markengesetz
Markenrecht
Das zentrale Gesetz für den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen; das Markenrecht ordnet dieses Rechtsgebiet in den gewerblichen Rechtsschutz ein.
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