Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
grundrecht:planwidrige_regelungsluecke [2023/02/01 08:45] – angelegt mfreund | grundrecht:planwidrige_regelungsluecke [2023/07/25 08:30] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
---|---|---|---|
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
+ | ====== Planwidrige Regelungslücke ====== | ||
+ | Eine [[Analogie]] ist nur zulässig, wenn das [[Gesetz]] eine planwidrige Regelungslücke enthält und der zu beurteilende Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht soweit mit dem vom Gesetzgeber geregelten Tatbestand vergleichbar ist, dass angenommen werden kann, der Gesetzgeber wäre bei einer Interessenabwägung, | ||
+ | |||
+ | ===== siehe auch ===== | ||
+ | |||
+ | -> [[Analogie]] |
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de