Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

Versicherungsriese

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

gebrauchsmusterrecht:zeichnungen

finanzcheck24.de

Zeichnungen

§ 7 (1) Nr. 1 GebrMV

Die Zeichnungen sind auf Blättern mit folgenden Mindesträndern auszuführen:

Oberer Rand 2,5 Zentimeter, linker Seitenrand 2,5 Zentimeter, rechter Seitenrand 1,5 Zentimeter, unterer Rand 1 Zentimeter.

Die für die Abbildungen benutzte Fläche darf 26,2 Zentimeter x 17 Zentimeter nicht überschreiten.

§ 7 (2) GebrMV

Ein Zeichnungsblatt kann mehrere Zeichnungen (Figuren) enthalten. Sie sollen ohne Platzverschwendung, aber eindeutig voneinander getrennt und möglichst in Hochformat angeordnet und mit arabischen Ziffern fortlaufend nummeriert werden. Den Stand der Technik betreffende Zeichnungen, die dem Verständnis der Erfindung dienen, sind zulässig; sie müssen jedoch deutlich mit dem Vermerk „Stand der Technik“ gekennzeichnet sein.

§ 7 (3) GebrMV

Zur Darstellung der Erfindung können neben Ansichten und Schnittzeichnungen auch perspektivische Ansichten oder Explosionsdarstellungen verwendet werden. Querschnitte sind durch Schraffierungen kenntlich zu machen, die die Erkennbarkeit der Bezugszeichen und Führungslinien nicht beeinträchtigen dürfen.

§ 7 (4) GebrMV

Die Linien der Zeichnungen sollen nicht freihändig, sondern mit Zeichengeräten gezogen werden. Die für die Zeichnungen verwendeten Ziffern und Buchstaben müssen mindestens 0,32 Zentimeter hoch sein. Für die Beschriftung der Zeichnungen sind lateinische und, soweit in der Technik üblich, andere Buchstaben zu verwenden.

§ 7 (5) GebrMV

Die Zeichnungen sollen mit Bezugszeichen versehen werden, die in der Beschreibung und/oder in den Schutzansprüchen erläutert worden sind. Gleiche Teile müssen in allen Abbildungen gleiche Bezugszeichen erhalten, die mit den Bezugszeichen in der Beschreibung und den Schutzansprüchen übereinstimmen müssen.

§ 7 (6) GebrMV

Die Zeichnungen dürfen keine Erläuterungen enthalten; ausgenommen sind kurze unentbehrliche Angaben wie „Wasser“, „Dampf“, „offen“, „zu“, „Schnitt nach A-B“ sowie in elektrischen Schaltplänen und Blockschaltbildern kurze Stichworte, die für das Verständnis notwendig sind.

siehe auch

gebrauchsmusterrecht/zeichnungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)