Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Zuletzt angesehen: • unterlassungsanspruch

Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

Versicherungsriese

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

gebrauchsmusterrecht:unterlassungsanspruch

finanzcheck24.de

Unterlassungsanspruch

§ 24 (1) GebrMG

Wer den Vorschriften der §§ 11 bis 14 zuwider ein Gebrauchsmuster benutzt, kann vom Verletzten auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

siehe auch

gebrauchsmusterrecht/unterlassungsanspruch.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:09 (Externe Bearbeitung)

Seiten-Werkzeuge


Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum

Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de

Driven by DokuWiki