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ep:veroeffentlichung_der_patentschrift

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Veröffentlichung der europäischen Patentschrift

Das Europäische Patentamt gibt gleichzeitig mit der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents eine europäische Patentschrift heraus, in der die Beschreibung, die Patentansprüche und gegebenenfalls die Zeichnungen enthalten sind.

siehe auch

ep/veroeffentlichung_der_patentschrift.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)