Die Verfahren umfassen beim EPA den behördlichen Ablauf von Anmeldung über Recherche und Prüfung bis zur Entscheidung (Erteilung oder Zurückweisung) sowie anschließende Rechtsbehelfe wie Einspruch und Beschwerde.

Im Patentrecht bezeichnet „Verfahren“ auch eine Anspruchskategorie [→ Verfahrensanspruch], die eine Tätigkeit oder Abfolge von Schritten lehrt.

Der Verfahrensweg beginnt mit der Einreichung der europäischen Patentanmeldung, gefolgt von der Recherche zum Stand der Technik und der sachlichen Prüfung. Entscheidungen führen zur Erteilung mit Validierungs-/UP‑Optionen oder zur Zurückweisung; währenddessen gelten formelle Grundsätze zu Fristen, Gebühren, Zustellungen und Sprache.

Rechtsbehelfe ermöglichen die Überprüfung behördlicher Entscheidungen: Einspruch gegen erteilte Patente innerhalb der gesetzlichen Frist, Beschwerde gegen beschwerdefähige Entscheidungen sowie weitere, besondere Rechtsbehelfe nach EPÜ.

Kommunikation mit dem Amt erfolgt primär elektronisch über MyEPO; rein organisatorische Rückfragen können als Anfrage zum Verfahrensstand gestellt werden, ohne das Verfahren selbst zu beschleunigen.

→ Anfragen zum Verfahrensstand
Hinweise zur zweckmäßigen Nutzung von Verfahrensstandsanfragen beim EPA.

→ Europäisches Patentamt
Zuständige Behörde für Recherche, Prüfung und Erteilung europäischer Patente sowie Verwaltung der einschlägigen Verfahren und Dienste.