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ep:tagungen

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Tagungen

Artikel 29 (1) EPÜ 2000

Der Verwaltungsrat wird von seinem Präsidenten einberufen.

Artikel 29 (2) EPÜ 2000

Der Präsident des Europäischen Patentamts nimmt an den Beratungen des Verwaltungsrats teil.

Artikel 29 (3) EPÜ 2000

Der Verwaltungsrat hält jährlich eine ordentliche Tagung ab; außerdem tritt er auf Veranlassung seines Präsidenten oder auf Antrag eines Drittels der Vertragsstaaten zusammen.

Artikel 29 (4) EPÜ 2000

Der Verwaltungsrat berät nach Maßgabe seiner Geschäftsordnung auf der Grundlage einer Tagesordnung.

Artikel 29 (5) EPÜ 2000

Jede Frage, die auf Antrag eines Vertragsstaats nach Maßgabe der Geschäftsordnung auf die Tagesordnung gesetzt werden soll, wird in die vorläufige Tagesordnung aufgenommen.

Artikel 26-36 EPÜ → Der Verwaltungsrat

siehe auch

ep/tagungen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)