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ep:pct-direkt

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PCT-Direkt

Beantragung von PCT-Direkt
Form der Einreichung des PCT-Direkt-Schreibens
Bearbeitung von PCT-Direkt-Schreiben

PCT-Direkt ermöglicht es Anmeldern internationaler Anmeldungen, die die Priorität einer früheren, vom EPA bereits recherchierten Anmeldung beanspruchen, auf im Recherchenbescheid zur Prioritätsanmeldung erhobene Einwände zu reagieren. Der neue Dienst erleichtert die Beurteilung der internationalen Anmeldung und erhöht den Wert des vom EPA erstellten internationalen Recherchenberichts und schriftlichen Bescheids.1)

siehe auch

1)
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Juni 2015 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde („PCT-Direkt“)
ep/pct-direkt.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)