PCT-Direkt-Schreiben sind der internationalen Anmeldung als separates Dokument beizufügen; sie sollten die Bezeichnung „PCT-Direkt / informelle Stellungnahme“ aufweisen und im Betreff klar erkennbar die Anmeldenummer der früheren Anmeldung enthalten.¹⁾

Weichen die Ansprüche und/oder die Beschreibung der internationalen Anmeldung von der früheren Anmeldung ab, sollte der Anmelder nach Möglichkeit eine Kopie beifügen, in der die Unterschiede gekennzeichnet sind.²⁾

Das PCT-Direkt-Schreiben und eine etwaige gekennzeichnete Kopie der Ansprüche und/oder der Beschreibung sind in einem einzigen Dokument zusammenzufassen und im PDF-Format (nicht als ZIP) einzureichen; im PCT-Antrag ist in Feld IX darauf hinzuweisen (Formblatt PCT/RO/101, Kontrollliste). Insbesondere sind bei Einreichungen auf Papier unter Nr. 11 „Sonstige“ bzw. bei Einreichungen in elektronischer Form mit der Software des EPA für die Online-Einreichung oder mit der neuen Online-Einreichung (CMS) des EPA als Anmerkung die Worte „PCT-Direkt / informelle Stellungnahme“ einzutragen.[ 2 ] Bei der elektronischen Einreichung über das ePCT-Portal der WIPO sind das PCT-Direkt-Schreiben und eine etwaige gekennzeichnete Kopie der Ansprüche und/oder der Beschreibung als beigefügte „Andere Unterlage(n)“ hochzuladen, indem das Kästchen „Schreiben des Anmelders an die ISA über eine frühere Recherche ('PCT Direct')“ ausgewählt wird.³⁾

Eine gemäß PCT-Direkt eingereichte informelle Stellungnahme muss in sich geschlossen sein. Das heißt, die Argumente müssen für Dritte vollständig aus sich heraus verständlich sein. Dies ist erforderlich, weil der Recherchenbericht, der Recherchenbescheid oder sonstige Unterlagen, die in der Akte der früheren Anmeldung vorhanden sind, möglicherweise nicht öffentlich zugänglich sind.⁴⁾

→ PCT-Direkt