Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge

Zuletzt angesehen: • beteiligtenfaehigkeit • kuendigungsrecht_des_bestellers • das_europaeische_patentamt_als_mit_der_internationalen_vorlaeufigen_pruefung_beauftragte_behoerde • sicherheit_der_verarbeitung • staatliche_gerichtsbarkeit • widerspruchsrecht
ep:formalsachbearbeiter

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

Beide Seiten der vorigen RevisionVorhergehende Überarbeitung
Nächste Überarbeitung		Vorhergehende Überarbeitung
ep:formalsachbearbeiter [2021/08/23 07:48] – mfreundep:formalsachbearbeiter [2023/07/25 08:25] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Formalsachbearbeiter ======
  
 +Amtsblatt Juni 2020, A80 -> [[https://epo.newsweaver.co.uk/official-journal-germany/3d8n7ecpivvyign8alxk45/external?email=true&a=6&p=57334254&t=31374334|Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Juni 2020 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind]]
 +
 +Amtsblatt Dezember 2015, A104 -> [[https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal/2015/12/a104_de.html|Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 23. November 2015 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind]]
 +
 +Amtsblatt Januar 2014, A6 -> [[https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal/2014/01/a6_de.html|Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2013 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind]]
 +
 +Im Rahmen der Zuständigkeit der Prüfungsabteilungen des EPA werden auch Bedienstete, die keine technisch vorgebildeten oder rechtskundigen Prüfer sind (Formalsachbearbeiter), mit der Wahrnehmung bestimmter Geschäfte der Prüfungsabteilungen betraut.((vgl. Art. 1 des Beschlusses des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2013 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind))
 +
 +Vom 1. Mai 2010 an können Telefonanrufe bei Formalsachbearbeitern zur [[Nutzerunterstützung]] des EPA weitergeleitet werden, falls der angerufene Mitarbeiter nicht erreichbar ist.((Amtsblatt EPA 5/2010, 287))
 +
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +-> [[Prüfungsabteilungen]]

Seiten-Werkzeuge


Konzept, Struktur und Gestaltung: © Dr. Martin Meggle-Freund
Nutzungsbedingungen - Hinweise zum Datenschutz
Impressum

Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de

Driven by DokuWiki