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ep:dosierungsanleitung

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Dosierungsanleitung

Wenn die Verwendung eines Arzneimittels bei der Behandlung einer Krankheit bereits bekannt ist, schließt Artikel 54 (5) EPÜ [→ Zweite medizinische Indikation] nicht aus, dass dieses Arzneimittel zur Verwendung bei einer anderen therapeutischen Behandlung derselben Krankheit patentiert wird.1)

Die Patentierbarkeit ist auch dann nicht ausgeschlossen, wenn das einzige nicht im Stand der Technik enthaltene Anspruchsmerkmal eine Dosierungsanleitung ist.2)

Für Anleitungen, die nicht die Dosierung, sondern sonstige Modalitäten der beanspruchten Anwendung betreffen, kann nichts anderes gelten.3)

siehe auch

Artikel 54 (5) EPÜ → Zweite medizinische Indikation

1) , 2) Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 19. Februar 2010, G 2/08
3) BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014 - X ZB 5/13 - Kollagenase I
ep/dosierungsanleitung.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)