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ep:austausch_von_veroeffentlichungen
Austausch von Veröffentlichungen
Artikel 132 (1) EPÜ 2000
Das Europäische Patentamt und die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Vertragsstaaten übermitteln einander auf entsprechendes Ersuchen kostenlos für ihre eigenen Zwecke ein oder mehrere Exemplare ihrer Veröffentlichungen.
Artikel 132 (2) EPÜ 2000
Das Europäische Patentamt kann Vereinbarungen über den Austausch oder die Übermittlung von Veröffentlichungen treffen.
Artikel 127-132 EPÜ → Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden
siehe auch
Teil 7 EPÜ → Gemeinsame Vorschriften
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
Austausch von Veröffentlichungen
Artikel 132 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) regelt den Austausch von Veröffentlichungen zwischen dem Europäischen Patentamt und den Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Vertragsstaaten.
Artikel 132 (1) EPÜ → Kostenloser Austausch von Veröffentlichungen
Beschreibt den kostenlosen Austausch von Veröffentlichungen für eigene Zwecke.
Artikel 132 (2) EPÜ → Vereinbarungen über den Austausch von Veröffentlichungen
Regelt die Möglichkeit, Vereinbarungen über den Austausch oder die Übermittlung von Veröffentlichungen zu treffen.
siehe auch
EPÜ → Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
Internationales Abkommen, das das europäische Patentsystem regelt und die Erteilung europäischer Patente durch das Europäische Patentamt ermöglicht.
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