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dpmaregister

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DPMAregister

DPMAregister ist der neue Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen. Der Dienst eignet sich daher insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des tagesaktuellen Rechtsstands sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte. Als besonderen Service können Sie DPMAkurier innerhalb von DPMAregister für Überwachungsrecherchen nutzen.

Unter DPMAregister können abgerufen werden:

  • Gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts,
  • Registerdaten,
  • Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblätter,
  • Rechts- und Verfahrensstandsinformationen,
  • Regelmäßige, systematische Informationen zu neu veröffentlichten Schutzrechten im Rahmen eines Monitorings.

DPMAregister wird stufenweise realisiert und ist zunächst für Schutzrechtsarten Marke und Geografische Herkunftsangaben verfügbar. Geschmacksmuster und Patente/Gebrauchsmuster/ Topografien werden Ende 2009 beziehungsweise im Laufe des Jahres 2010 folgen. Die bisherigen Dienste DPINFO und DPMApublikationen werden entsprechend schutzrechtsbezogen abgeschaltet.

siehe auch

dpmaregister.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)