Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:
PatForce

Girokonto Vergleich kostenlos

HaftpflichtversicherungVergleich.info

Stellenanzeigen:

MFG Stellenanzeigen

Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund



designrecht:erscheinungsmerkmale_die_den_zusammenbau_oder_die_verbindung_einer_vielzahl_von_untereinander_austauschbaren_teilen_innerhalb_eines_bauteilesystems_zu_ermoeglichen

finanzcheck24.de

Erscheinungsmerkmale, die den Zusammenbau oder die Verbindung einer Vielzahl von untereinander austauschbaren Teilen innerhalb eines Bauteilesystems zu ermöglichen

§ 3 (2) DesignG

Erscheinungsmerkmale im Sinne von Absatz 1 Nr. 2 sind vom Designschutz nicht ausgeschlossen, wenn sie dem Zweck dienen, den Zusammenbau oder die Verbindung einer Vielzahl von untereinander austauschbaren Teilen innerhalb eines Bauteilesystems zu ermöglichen.

siehe auch

§ 3 DesignG → Ausschluss vom Designschutz

designrecht/erscheinungsmerkmale_die_den_zusammenbau_oder_die_verbindung_einer_vielzahl_von_untereinander_austauschbaren_teilen_innerhalb_eines_bauteilesystems_zu_ermoeglichen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)