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designrecht:beruehmung_eines_eingetragenen_designs

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Berühmung eines eingetragenen Designs

§ 59 DesignG

Wer eine Bezeichnung verwendet, die geeignet ist, den Eindruck zu erwecken, dass ein Erzeugnis durch ein eingetragenes Design geschützt sei, ist verpflichtet, jedem, der ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis der Rechtslage hat, auf Verlangen Auskunft darüber zu geben, auf welches eingetragene Design sich die Verwendung der Bezeichnung stützt.

siehe auch

DesignG → Designgesetz

designrecht/beruehmung_eines_eingetragenen_designs.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:08 (Externe Bearbeitung)