- Home
- Inhalt
Nationales Recht
Markenrecht (MarkenG)
Patentrecht (PatG)
Gebrauchsmusterrecht (GebrMG)
Geschmacksmusterrecht (GeschmMG)
Arbeitnehmererfinderrecht (ArbErfG)
Wettbewerbsrecht (UWG)
Wettbewerbsrecht (UWG)
Urheberrecht (UrhG)
Internetrecht
Verfahrensrecht (ZPO)
Privatrecht (BGB)
Europäische Verträge
Europäisches Patentrecht (EPÜ)
Unionspatent (EU)
Gemeinschaftsmarkenrecht (GM)
Internationale Verträge
Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT)
Internationale Marken (IR)
- ipweblog.de
Auf ipweblog.de bloggen die Patentanwäte Dr. Martin Meggle-Freund, Dr. Florian Meier und Dr. Meyer-Wildhagen zu aktuellen Themen rund um den gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkt Patent- und Markenrecht.
- ipreport.de
Der Newsticker ipreport.de informiert aktuell über Veröffentlichungen der Ämter und Gerichte, Nachrichten aus den Kanzleien und Neues aus der ip-Blogosphere.
- Impressum
Streitpatent
Als Streitpatent bezeichnet man das einem Patentverletzungsverfahren oder einem Patentnichtigkeitsverfahren zugrundeliegende Patent.
Im Patentverletzungsverfahren wird das Streitpatent in der Regel als Klagepatent bezeichnet.
siehe auch
Ein Projekt von:
Anzeigen:
Anzeigen: