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Dr. Martin Meggle-Freund

wettbewerbsrecht:bgh_-_klemmbausteine_ii

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BGH, GRUR 2005, 250 - Klemmbausteine II

Hergestellte Steine wurden in Anlehnung an Lego Bausteine produziert und sind mit diesen kompatibel. Ein deutlicher Unterschied muß beim Verkauf erkennbar sein, indem die Verpackung über einen notwendigen, deutlichen Hinweis und entsprechend deutliche Kennzeichnung verfügt.

wettbewerbsrecht/bgh_-_klemmbausteine_ii.txt · Zuletzt geändert: 2023/07/25 08:30 von 127.0.0.1