Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


verfahrensrecht:anspruchsberechtigte_verbaende

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen gezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

verfahrensrecht:anspruchsberechtigte_verbaende [2018/08/06 07:57] (aktuell)
mfreund angelegt
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Anspruchsberechtigte Verbände ​ ======
  
 +§ 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG
 +
 +Qualifizierten Einrichtungen gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG steht gemäß § 5 UKlaG
 +in Verbindung mit § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG ein Anspruch auf Ersatz der für eine Abmahnung
 +erforderlichen Aufwendungen zu.((BGH, Urteil vom 14. Dezember 2017 - I ZR 184/15 - Klauselersetzung))
 +
 +
 +Erforderlich sind die Abmahnkosten,​ die tatsächlich entstanden sind und nach Lage des Falls aus der Perspektive des Abmahnenden objektiv notwendig waren.((BGH,​ Urteil vom 14. Dezember 2017 - I ZR 184/15 - Klauselersetzung)) ​
 +
 +Kosten für die Einschaltung eines Anwalts sind bei einer qualifizierten Einrichtung nur ausnahmsweise bei besonderer rechtlicher oder tatsächlicher Schwierigkeit,​ auf Grund derer der Verband mit seiner Ausstattung und Erfahrung nicht in der Lage war, das Geschehen korrekt zu bewerten, erstattungsfähig.((BGH,​ Urteil vom 14. Dezember 2017 - I ZR 184/15 - Klauselersetzung))
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +UKlaG -> [[Unterlassungsklagengesetz]]
verfahrensrecht/anspruchsberechtigte_verbaende.txt · Zuletzt geändert: 2018/08/06 07:57 von mfreund