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+ | ====== Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen ====== | ||
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+ | Abschnitt 6 UrhG | ||
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+ | §§ 44a ff UrhG -> [[Gesetzlich erlaubte Nutzungen]] \\ | ||
+ | §§ 54 ff UrhG -> [[Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen]] \\ | ||
+ | §§ 62 ff UrhG -> [[Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen]] \\ | ||
+ | §§ 60a-h UrhG -> [[Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen]] \\ | ||
+ | §§ 61, 61a-c UrhG -> [[Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke]] \\ | ||
+ | §§ 61d-g UrhG -> [[Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke]] | ||
+ | §§ 62 ff UrhG -> [[Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen]] \\ | ||
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+ | Die Schrankenregelungen des Urheberrechtsgesetzes sind bereits das Ergebnis einer vom Gesetzgeber vorgenommenen Abwägung zwischen dem Interesse des Urhebers an einer möglichst umfassenden und uneingeschränkten Ausschließlichkeitsbefugnis und den Interessen der Allgemeinheit an einem möglichst unbeschränkten Zugang und einer möglichst umfassenden Nutzung des urheberrechtlich geschützten Werks. Darüber hinaus haben die Gerichte bei der Anwendung der Schrankenbestimmungen im konkreten Einzelfall neben den Interessen des Urhebers die durch die Schrankenbestimmungen geschützten Interessen zu beachten und ihrem Gewicht entsprechend für die Auslegung der gesetzlichen Regelung heranzuziehen.((BGH, | ||
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+ | Dabei kann die durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geforderte kunstspezifische Betrachtung es verlangen, einer Schrankenbestimmung im Wege der Auslegung zu einem Anwendungsbereich zu verhelfen, der für Kunstwerke günstiger ist als für nichtkünstlerische Werke.((BGH, | ||
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+ | Die Verfassungsmäßigkeit einer Schrankenregelung des Urheberrechtsgesetzes istgrundsätzlich allein am Maßstab des Art. 14 GG zu messen und scheidet Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG als Prüfungsnorm grundsätzlich aus, wenn es allein um die vermögenswerte Seite des Urheberrechts geht.((BGH, Urteil vom 19. März 2014 - I ZR 35/13 - Porträtkunst; | ||
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+ | ==== Begrenzung bestimmter Schrankenregelungen auf veröffentlichte oder erschienene Werke ==== | ||
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+ | Schrankenregelungen, | ||
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+ | Eine Einschränkung auf erschienene Werke findet sich in den Schrankenregelungen des § 51 Satz 2 Nr. 3 UrhG (Zitate), § 52 Abs. 2 UrhG (Öffentliche Wiedergabe), | ||
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+ | Die Motive für die Begrenzung bestimmter Schrankenregelungen auf veröffentlichte oder erschienene Werke sind zwar nicht in allen Fällen die gleichen; im Vordergrund steht jedoch die besondere Schutzwürdigkeit der ideellen Interessen des Urhebers in Bezug auf seine noch unveröffentlichten Werke((vgl. Katzenberger in Schricker/ | ||
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+ | ===== siehe auch ===== | ||
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+ | UrhG -> [[Urheberrechtsgesetz]] | ||
+ | ===== siehe auch ===== |
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