Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund
Patentanwalt
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Patentanwalt
§ 69f des UrhG regelt die Maßnahmen bei Rechtsverletzungen im Bereich der Vervielfältigung von Computerprogrammen.
§ 69f Abs. 1 UrhG → Vernichtung rechtswidriger Vervielfältigungsstücke
Erlaubt Vernichtung rechtswidriger Vervielfältigungsstücke.
§ 69f Abs. 2 UrhG → Anwendung auf Mittel zur Umgehung von Programmschutzmechanismen
Erweitert Anwendung auf Umgehungsmittel, mit Ausnahmen.
§ 69f Abs. 3 UrhG → Anwendung von § 95b auf technische Programmschutzmechanismen
Bestimmt Anwendung von § 95b auf Programmschutzmechanismen.
UrhG, Abschnitt 8 → Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
Behandelt den Schutz von Computerprogrammen, einschließlich des Schutzgegenstands, Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen, zustimmungsbedürftige Handlungen, Ausnahmen, Dekompilierung, Rechtsverletzungen und ergänzende Schutzbestimmungen.
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