Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


Seitenleiste

Anzeigen:

www.translatio24.org

PatForce

www.stilbetten.de



Ein Projekt von:
Dr. Martin Meggle-Freund

urheberrecht:lizenzierungspraxis_der_rechtsinhaberin

finanzcheck24.de

Lizenzierungspraxis der Rechtsinhaberin

Maßgebliche Bedeutung für die Bemessung des zu leistenden Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie kommt einer zur Zeit der Verletzungshandlung am Markt durchgesetzten eigenen Lizenzierungspraxis der Rechtsinhaberin zu.1)

Dabei kommt es nicht darauf an, ob die in den Lizenzverträgen aufgeführten Lizenzsätze allgemein üblich und objektiv angemessen sind. Soweit die Rechtsinhaberin die von ihr vorgesehenen Lizenzgebühren verlangt und auch erhält, rechtfertigt dieser Umstand die Feststellung, dass vernünftige Vertragsparteien bei Einräumung einer vertraglichen Lizenz eine entsprechende Vergütung vereinbart hätten. Werden die von der Rechtsinhaberin geforderten Lizenzsätze für die eingeräumten Nutzungsrechte auf dem Markt gezahlt, können sie einer Schadensberechnung im Wege der Lizenzanalogie auch dann zu Grunde gelegt werden, wenn sie über dem Durchschnitt vergleichbarer Vergütungen liegen.2)

Der bloße Verweis auf die Preisliste für Lizenzen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin reicht nicht aus, um die übliche Lizenzgebühr festzustellen.3)

Mit der Vorlage der Preisliste ist nicht nachgewiesen, dass das Vergütungssystem am Markt durchgesetzt werden kann. Die Annahme einer üblichen Vergütung setzt jedoch voraus, dass diese Preise auf dem Markt tatsächlich gezahlt werden.4)

siehe auch

§ 97 (2) S. 3 UrhG → Schadensersatz nach Lizenzanalogie

1)
BGH, Urteil vom 18. Juni 2020 - I ZR 93/19 - Nachlizenzierung; m.V.a. BGH, GRUR 2019, 292 Rn. 19 - Sportwagenfoto
2)
BGH, Urteil vom 18. Juni 2020 - I ZR 93/19 - Nachlizenzierung; m.V.a. BGH, GRUR 2009, 660 Rn. 32 - Resellervertrag, mwN
3)
BGH, Urteil vom 18. Juni 2020 - I ZR 93/19 - Nachlizenzierung; m.V.a. Specht in Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl., § 97 Rn. 85
4)
BGH, Urteil vom 18. Juni 2020 - I ZR 93/19 - Nachlizenzierung; m.V.a. OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2019, 460, 461 [juris Rn. 32]; MünchKomm.BGB/Schwab, 7. Aufl., § 818 Rn. 106; Raue, Die dreifache Schadensberechnung, 2017, S. 306 mwN
urheberrecht/lizenzierungspraxis_der_rechtsinhaberin.txt · Zuletzt geändert: 2020/08/13 08:05 von mfreund