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urheberrecht:lizenz

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Lizenz

Ausschließliche Lizenz

Das Erlöschen der Hauptlizenz führt in aller Regel auch dann nicht zum Erlöschen der Unterlizenz, wenn der Hauptlizenznehmer dem Unterlizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen Beteiligung an den Lizenzerlösen eingeräumt hat und die Hauptlizenz nicht aufgrund eines Rückrufs wegen Nichtausübung, sondern aus anderen Gründen.1)

siehe auch

1) BGH, Urteil vom 19. Juli 2012 - I ZR 24/11 - Take Five; hier: einvernehmliche Aufhebung des Hauptlizenzvertrages) - erlischt (Fortführung von BGH, Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 153/06, BGHZ 180, 344 - Reifen Progressiv
urheberrecht/lizenz.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)