Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
Beide Seiten der vorigen RevisionVorhergehende ÜberarbeitungNächste Überarbeitung | Vorhergehende Überarbeitung | ||
privatrecht:wiederholungsgefahr [2021/06/01 10:05] – mfreund | privatrecht:wiederholungsgefahr [2023/07/25 08:29] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
---|---|---|---|
Zeile 1: | Zeile 1: | ||
+ | ====== Wiederholungsgefahr ====== | ||
+ | -> [[Beseitigung der Wiederholungsgefahr]] \\ | ||
+ | -> [[Wegfall der Wiederholungsgefahr]] \\ | ||
+ | |||
+ | Voraussetzung für einen [[Privatrecht: | ||
+ | |||
+ | Die für einen geltend gemachten Verletzungsunterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr erstreckt sich im Ausgangspunkt auf mit der konkreten [[Verletzungshandlung]] identische Verletzungshandlungen. Im Interesse eines wirksamen Rechtsschutzes besteht eine Wiederholungsgefahr darüber hinausgehend für alle im Kern gleichartigen Verletzungshandlungen, | ||
+ | |||
+ | Eine Verletzungshandlung begründet die tatsächliche Vermutung für das Bestehen von Wiederholungsgefahr. Die Wiederholungsgefahr ist bereits durch eine einmalige Verletzungshandlung als gegeben unterstellt. | ||
+ | |||
+ | |||
+ | Diese Vermutung kann aber in der Regel dadurch beseitigt werden, daß der Verletzer eine uneingeschränkte, | ||
+ | Schuldners des Unterlassungsanspruchs zum Ausdruck bringt [-> [[Beseitigung der Wiederholungsgefahr]]]. | ||
+ | |||
+ | Die Wiederholungsgefahr ist ein tatsächlicher Umstand, der nach den Verhältnissen in der Person des in Anspruch Genommenen zu beurteilen ist. Dies gilt nicht nur, wenn der Rechtsvorgänger die Wiederholungsgefahr persönlich durch eigenes Verhalten begründet hat((vgl. BGH, Urt. v. 16.3.2006 - I ZR 92/03, GRUR 2006, 879 Tz 17 = WRP 2006, 1027 - Flüssiggastank)), | ||
+ | |||
+ | Rechtsverstöße des Insolvenzschuldners, | ||
+ | |||
+ | Markenverletzungen, | ||
+ | |||
+ | |||
+ | ===== siehe auch ===== | ||
+ | |||
+ | -> [[Erstbegehungsgefahr]] \\ | ||
+ | -> [[Unterlassungserklärung]] \\ |
Partnerprojekte: waidlerwiki.de - chiemgau-wiki.de