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privatrecht:schutzrechtsverletzung

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 +====== Schutzrechtsverletzung ======
  
 -> [[Zurechnungszusammenhang]] \\ -> [[Zurechnungszusammenhang]] \\
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-Ansprüche [-> [[Verfahrensrecht:Anspruch]]] wegen der Verletzung eines Ausschließlichkeitsrechts [-> [[Schutzrecht]]] setzen nach den allgemeinen Grundsätzen voraus, dass ein [[Zurechnungszusammenhang]] zwischen dem als pflichtwidrig geltend gemachten Verhalten (Tun oder Unterlassen) und der Beeinträchtigung des geschützten Rechts vorliegt.((BGH, Urteil vom 6. Mai 2021 - I ZR 61/20 - Die Filsbacher)) +Ansprüche [-> [[Verfahrensrecht:Anspruch]]] wegen der Verletzung eines Ausschließlichkeitsrechts [-> [[Schutzrecht]]] setzen nach den allgemeinen Grundsätzen voraus, dass ein [[Zurechnungszusammenhang]] zwischen dem als pflichtwidrig geltend gemachten Verhalten (Tun oder Unterlassen) und der Beeinträchtigung des geschützten Rechts vorliegt.((BGH, Urteil vom 6. Mai 2021 - I ZR 61/20 - Die Filsbacher; m.V.a. Palandt/Sprau, BGB, 80. Aufl., Einf. v. § 823 Rn. 2 f.; MünchKomm.BGB/Wagner, 8. Aufl., § 823 Rn. 70)) 
  
-Das Grunderfordernis für die Annahme eines Zurechnungszusammenhangs ist im Rahmen sowohl der vertraglichen als auch der deliktischen Haftung die Verursachung im logisch-naturwissenschaftlichen Sinn. Nach der insoweit anzuwendenden [[Äquivalenztheorie]] ist jede Bedingung kausal, die nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der Erfolg entfiele. Besteht das dem Verletzer vorgeworfene Verhalten in einem Unterlassen, ist zu fragen, ob eine pflichtgemäße Handlung den Eintritt der Rechtsgutsverletzung verhindert hätte.((BGH, Urteil vom 6. Mai 2021 - I ZR 61/20 - Die Filsbacher))+Besteht das dem Verletzer vorgeworfene Verhalten in einem Unterlassen, ist zu fragen, ob eine pflichtgemäße Handlung den Eintritt der Rechtsgutsverletzung verhindert hätte.((BGH, Urteil vom 6. Mai 2021 - I ZR 61/20 - Die Filsbacher; m.V.a. BGH, NJW 2012, 850 Rn. 10; BeckOGK.BGB/Brand, Stand 1. Februar 
 +2021, § 249 Rn. 213))
  
  
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 ===== siehe auch ===== ===== siehe auch =====
  
--> [[Schutzrecht]]+-> [[Schutzrecht]] \\ 
 +-> [[Rechtsverletzung]] \\ 
 +-> [[Deliktische Handlung]] \\ 
privatrecht/schutzrechtsverletzung.1631520501.txt · Zuletzt geändert: 2021/09/13 08:08 von mfreund