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pct:unterzeichnung_und_sprachen

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Unterzeichnung und Sprachen

Art. 67 (1) PCT

a) Dieser Vertrag wird in einer Urschrift in englischer und französischer Sprache unterzeichnet, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

b) Amtliche Texte werden vom Generaldirektor nach Beratung mit den beteiligten Regierungen in deutscher, japanischer, portugiesischer, russischer und spanischer Sprache sowie in anderen Sprachen hergestellt, die die Versammlung bestimmen kann.

Art. 67 (2) PCT

Dieser Vertrag liegt bis zum 31. Dezember 1970 in Washington zur Unterzeichnung auf.

siehe auch

PCT → PCT-Vertrag

pct/unterzeichnung_und_sprachen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)