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pct:internationaler_recherchenbericht

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Internationaler Recherchenbericht

Art. 18 (1) PCT

Der internationale Recherchenbericht wird innerhalb der vorgeschriebenen Frist und in der vorgeschriebenen Form erstellt.

Art. 18 (2) PCT

Der internationale Recherchenbericht wird, sobald er erstellt ist, von der Internationalen Recherchenbehörde dem Anmelder und dem Internationalen Büro übermittelt.

Art. 18 (3) PCT

Der internationale Recherchenbericht oder die in Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe a genannte Erklärung werden wie in der Ausführungsordnung bestimmt übersetzt. Die Übersetzungen werden von dem Internationalen Büro oder unter seiner Verantwortung angefertigt.

siehe auch

PCT → PCT-Vertrag

pct/internationaler_recherchenbericht.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)