Benutzer-Werkzeuge

Webseiten-Werkzeuge


pct:fristen

finanzcheck24.de

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

pct:fristen [2017/01/24 14:10] (aktuell)
Zeile 1: Zeile 1:
 +====== Fristen ======
  
 +<note>
 +**Art. 47 (1) PCT**
 +
 +Die Einzelheiten für die Berechnung der in diesem Vertrag festgesetzten Fristen ergeben sich aus der Ausführungsordnung.
 +</note>
 +<note>
 +**Art. 47 (2) PCT**
 +
 +a) Alle in den Kapiteln I und II dieses Vertrags festgesetzten Fristen können unabhängig von einer Revision nach Artikel 60 durch einen Beschluß der Vertragsstaaten geändert werden.
 +
 +b) Der Beschluß wird in der Versammlung oder im schriftlichen Verfahren gefaßt und bedarf der Einstimmigkeit.
 +
 +c) Die Einzelheiten dieses Verfahrens ergeben sich aus der Ausführungsordnung.
 +</note>
 +
 +===== siehe auch =====
 +
 +PCT -> [[PCT-Vertrag]]
pct/fristen.txt · Zuletzt geändert: 2017/01/24 14:10 (Externe Bearbeitung)