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+====== Pflicht des Gerichts zur Förderung der Verfahrensökonomie ======
+<note>
+**§ 83 (1) S. 9 PatG**
+§ 139 der Zivilprozessordnung [-> [[Verfahrensrecht:Pflicht des Gerichts zur Förderung der Verfahrensökonomie]], [[Verfahrensrecht:Gerichtliche Hinweispflicht]]] ist ergänzend anzuwenden.
+</note>
+-> [[Verspätetes Vorbringen im Nichtigkeitsverfahren]]
+Ein erneuter Hinweis kann geboten sein, wenn das Gericht hinsichtlich einer entscheidungserheblichen Frage von einer zuvor geäußerten Beurteilung abweichen will((BGH, Beschluss vom 16. Juni 2011 - X ZB 3/10,
+GRUR 2011, 851 Rn. 11 ff. - Werkstück)), wenn erkennbar ist, dass ein Beteiligter einen erteilten Hinweis falsch aufgenommen hat((BGH, Urteil vom 25. Juni 2002 - X ZR 83/00, NJW 2002, 3317, 3320)), oder wenn der Beteiligte aufgrund des erteilten Hinweises davon ausgehen durfte, dass die darin geäußerten Bedenken
+durch sein ergänzendes Vorbringen ausgeräumt sind((BGH, Urteil vom
+. November 2003 - VIII ZR 380/02, NJW-RR 2004, 281, 282)).((BGH, Beschl. v. 27. März 2018 - X ZB 11/17))
+===== siehe auch =====
+§ 83 (1) PatG -> [[Gerichtlicher Hinweis im Nichtigkeitsverfahren]]